Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) / Terms of Service

1. Gegenstand des Vertrags (Vertragsgegenstand)

Gegenstand dieser AGB sind die entgeltlichen Dienstleistungen des Anbieters im Zusammenhang mit „Englisch Sprachkursen“ (nachfolgend „Kurse“). Dazu gehören insbesondere die Durchführung von Unterrichtseinheiten, die Bereitstellung von Lehrmaterialien im vereinbarten Umfang sowie die Organisation und Durchführung des Kursbetriebs gemäß der jeweils im Einzelfall kommunizierten Kursbeschreibung.

Die Kurse können als Präsenz- oder Online-Angebot durchgeführt werden, sofern dies im jeweiligen Kursangebot vorgesehen ist. Einzelheiten (z. B. Niveau, Dauer, Termine, Gruppengröße, Unterrichtsformat, benötigte Materialien) ergeben sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung bzw. aus der individuellen Vereinbarung.

2. Abschluss des Vertrags

(1) Der Vertrag kommt zustande, sobald der Teilnehmer/die Teilnehmerin (nachfolgend „Kunde“) ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kurses abgibt und der Anbieter dieses Angebot annimmt.

(2) Die Annahme kann insbesondere durch eine schriftliche Bestätigung, eine E-Mail-Bestätigung oder durch die Bereitstellung des Zugriffs auf die Kursinhalte erfolgen, je nachdem, wie der Anbieter die Kursanmeldung im Einzelfall ausgestaltet.

(3) Weicht die Bestätigung des Anbieters vom Inhalt der Anmeldung ab, liegt darin ein neues Angebot des Anbieters. Der Vertrag kommt dann erst zustande, wenn der Kunde dieses neue Angebot annimmt.

(4) Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, gelten zusätzlich die gesetzlichen Bestimmungen.

3. Rechte und Pflichten der Vertragsparteien

3.1 Pflichten des Anbieters

(1) Der Anbieter verpflichtet sich, den Kurs im Rahmen der vereinbarten Leistungsbeschreibung sorgfältig zu organisieren und durchzuführen. Ein bestimmter Lernerfolg ist nicht geschuldet; vielmehr hängt der Fortschritt wesentlich von der Mitwirkung des Kunden, dem regelmäßigen Üben und dem individuellen Lernverhalten ab.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, Unterrichtseinheiten aus organisatorischen Gründen zu verlegen oder durchzuführen, sofern dadurch der Gesamtcharakter des Kurses nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

(3) Der Anbieter kann qualifiziertes Lehrpersonal einsetzen und dieses bei Bedarf austauschen, sofern die fachliche Qualifikation weiterhin gewährleistet ist.

3.2 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich, die für die Kursdurchführung erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß zu machen und Änderungen (z. B. Kontaktdaten) rechtzeitig mitzuteilen.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, die Kursordnung sowie die im jeweiligen Kurs kommunizierten Regeln (z. B. für Online-Unterricht, Teilnahme- und Verhaltensregeln) einzuhalten.

(3) Bei Online-Kursen stellt der Kunde die erforderliche technische Ausstattung und Internetverbindung nach Maßgabe der Kurskommunikation bereit.

(4) Der Kunde hat die bereitgestellten Inhalte und Materialien ausschließlich im vereinbarten Umfang zu nutzen. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters gestattet, soweit nicht gesetzliche Erlaubnisse bestehen.

4. Kosten, Preisgestaltung und Zahlung

(1) Die Höhe der Kursgebühr richtet sich nach dem im Einzelfall vereinbarten Preis, der im Kursangebot bzw. in der Anmeldebestätigung ausgewiesen wird.

(2) Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich die Preise als Endpreise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Etwaige zusätzliche Kosten (z. B. für optionale Materialien) werden gesondert ausgewiesen.

(3) Die Zahlung ist, sofern im Einzelfall nicht anders vereinbart, innerhalb der in der Rechnung oder Zahlungsaufforderung genannten Frist fällig.

(4) Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter – unbeschadet weiterer Rechte – Verzugszinsen nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften verlangen und Mahnkosten geltend machen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

(5) Der Anbieter ist berechtigt, die Kursleistung vorübergehend auszusetzen, wenn der Kunde trotz Mahnung und angemessener Fristsetzung mit wesentlichen Zahlungsverpflichtungen in Verzug ist.

5. Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und für grobe Fahrlässigkeit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und in diesem Fall begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.

(4) Soweit gesetzlich vorgesehen, gilt dies auch für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(5) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.

6. Urheberrechte und geistiges Eigentum

(1) Sämtliche Rechte an Kursunterlagen, Skripten, Präsentationen, Arbeitsblättern, digitalen Lernmaterialien und sonstigen Inhalten (einschließlich Layout, Texten und Abbildungen) verbleiben beim Anbieter oder bei den jeweiligen Rechteinhabern.

(2) Dem Kunden wird ausschließlich ein nicht übertragbares, nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Kursinhalte im Rahmen der Teilnahme am Kurs eingeräumt.

(3) Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, Inhalte zu kopieren, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder für eigene Zwecke außerhalb des Kursrahmens zu verwenden, soweit dies nicht gesetzlich erlaubt oder ausdrücklich vom Anbieter genehmigt ist.

7. Kündigung und Beendigung des Vertrags

(1) Die Kündigung richtet sich nach der jeweiligen Vertragsart. Sofern der Kurs als zeitlich begrenztes Angebot mit fester Laufzeit vereinbart ist, endet der Vertrag mit Ablauf des vereinbarten Zeitraums.

(2) Bei Dauerschuldverhältnissen (z. B. fortlaufende Kurse) gelten die Kündigungsfristen, sofern sie im Einzelfall vereinbart oder in der Kursbeschreibung ausgewiesen sind. Andernfalls gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde wiederholt gegen wesentliche Pflichten verstößt oder die Zahlung trotz Mahnung und angemessener Fristsetzung ausbleibt.

(4) Im Falle der Kündigung oder vorzeitigen Beendigung werden bereits erbrachte Leistungen entsprechend den gesetzlichen Vorschriften abgerechnet. Soweit der Anbieter noch nicht erbrachte Leistungen nicht mehr erbringen kann, bleibt dies vorbehalten, sofern dies nicht vom Anbieter zu vertreten ist.

8. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

9. Kontakt

Bei Fragen zu diesen AGB oder zum Kursangebot erreichen Sie den Anbieter unter:

E-Mail: [email protected]

Adresse: Vornexalitqpkx, Hauptstraße 81, 17831 Stuttgart

10. Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt, soweit dies rechtlich zulässig ist.

(2) Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.